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Stadtparteitag / 13. November 2007

Oberbürgermeisterwahl 2008

Frank Theile ist OB-Kandidat der Magdeburger LINKEn

Auf dem Stadtparteitag der Partei DIE LINKE wählten die Anwesenden Mitglieder Frank Theile zum Oberbürgermeister-Kandidaten ihrer Partei.m Für die Kandidatur Frank Theiles stimmten 92 der anwesenden 96 GenossInnen, vier enthielten sich der Stimme.
Volksstimme: Linke wählt Frank Theile

Kurzbiographie:
Frank Theile, geb. 1958 in Leipzig, geschieden, Vater zweier volljähriger Kinder, ist Angestellter in einer großen Wohnungsbaugesellschaft in seiner Heimatstadt Magdeburg. Nach seinem Abitur in Magdeburg war er von 1977 bis 1990 Angehöriger der NVA (Jagdflieger/Hochschulingenieur) und absolvierte an der Uni Leipzig ein Studium als Diplomphilosoph. Nach 1990 war er Geschäftsführer kommunaler und privater Wohnungsunternehmen sowie bestritt Aus-/Weiterbil-dungen auf dem Gebiet der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft. Seit 2003 ist er ver.di-Mitglied.

Besondere Schwerpunkte für eine erfolgreiche Zukunft Magdeburgs sieht er im verantwortungsbewusstem Umgang mit öffentlichen Mitteln: Keine Haushaltskonsolidierung auf Kosten der sozial Schwachen und des Ausverkaufs kommunalen Eigentums! Magdeburg ist als eine kinder-, jugend- und familienfreundliche Stadt weiter zu profilieren, um für Eltern, Jugendliche, Kinder sowie Betriebe und Unternehmen attraktiv zu sein, in Magdeburg zu verbleiben oder sich neu anzusiedeln. Dabei setzt er auf das Engagement und Wissen und das Kultur- und Traditionsbewusstsein der Bürger Magdeburgs als Ideenquelle und Motor für die weitere Gestaltung und Entwicklung unserer Landeshauptstadt, deren Stadtverwaltung effizienter Dienstleister und Partner aller Bürger/innen sowie der ansässigen Unternehmen aller Größenordnungen und Formen ist. Hierbei haben kommunale Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung unter kooperativer Einbeziehung angrenzender Gemeinden und Regionen sowie des Wissenschafts- und Forschungspotentials des Hochschulstandortes Magdeburg eine herausragende Bedeutung. Auch dadurch kann sich Magdeburg als eine weltoffene, tolerante und friedliebende Stadt, die eine konsequente Auseinandersetzung und Bekämpfung jeglicher Form von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Kriminalität betreibt, nachhaltig etablieren. Hierzu gehört insbesondere auch, Familien, älteren, behinderten und bedürftigen Bürgern/innen, Wohnen zu bezahlbaren Mietpreisen sowie die qualitativ und quantitativ notwendige medizinische Versorgung und soziale Betreuung dauerhaft zu gewährleisteten.
13. November 2007 // 2. Tagung des 1. Stadtparteitag

2. Tagung einberufen

Im Mittelpunkt des Stadtparteitages steht die Vorbereitung des OB-Wahlkampfes und damit verbunden die Nominierung des oder der OB-Kandidatin des Stadtverbandes Magdeburg der Partei DIELINKE.
Außerdem wählt der Parteitag die Magdeburger VertreterInnen für den Landesausschuss.

Beschlussentwurf
Arbeitsmaterialien als pdf
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Landtagsfraktion

Linkspartei mit Landesprogramm gegen Rechts


Die Fraktion der Linkspartei.PDS im Landtag von Sachen-Anhalt stellte am Mittwoch ein komplexes Landesprogramm gegen Rechtsextremismus "Für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt", als "Antwort auf die Aktualität der wachsenden Zahl von rechtsextremistischen Straftaten, die sich zunehmend gewalttätig und offen gegen das demokratische Gemeinwesen richten," vor. Im Landesprogramm wird ein Umdenken im Kampf gegen den Rechtsextremismus gefordert, allein mit repressiven Maßnahmen könne man der Gefahr von rechts nicht entgegentreten, vielmehr müssen konkrete Beteiligungschancen geboten werden. Das Landesprogramm gegen Rechts wurde gemeinsam mit einer Arbeitsgruppe um den Politikwissenschaftler Roland Roth von der Hochschule Magdeburg-Stendal erarbeitet und soll auch eine intensivere und wissenschaftsgeleitete Debatte über das Phänomen Rechtsextremismus einleiten. Interessierte können das Programm bei der Landtagsfraktion in gedruckter Form anfordern.
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05. März 2007 // Presseerklärung

Linkspartei.PDS bietet den Oberbürgermeistern eine „Koalition gegen die kommunalfeindliche Haushaltspolitik der Landesregierung“ an.

Gemeinsame Erklärung der Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei.PDS der Städte Magdeburg, Halle und Dessau sowie des Landtages von Sachsen-Anhalt
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Nachrichten
September 2007

Eleonora Pfeifer sprach über "Sozialistische Visionen in Lateinamerika"


Etwa 20 Genossinnen und Genossen des Ortsverbandes Stadtfeld trafen sich am 20.09.2007, um entsprechend der Aufgabenstellung des Ortsverbandes etwas über die aktuelle politische Entwicklung in Lateinamerika zu hören. In einem etwa einstündigen Vortrag machte uns Eleonora Pfeifer mit der Entwicklung der Länder Venezuela und Bolivien vertraut, seit dem in diesen Staaten Hugo Chavez und Evo Morales durch ihre Völker in die Ämter des Staatspräsidenten gewählt wurden - übrigens sehr zum Leidwesen der gegenwärtigen US-Administration in Washington.
Wer sind diese Präsidenten, wo ist ihre soziale Herkunft, wohin wollen sie ihre Länder führen? Chávez wurde als Sohn des ehemaligen Dorfschullehrers und heutigen Gouverneurs des Bundesstaates Barinas, Hugo de los Reyes Chávez geboren. Nach seiner Wiederwahl im Jahre 2006 erklärte Hugo Chávez, er wolle die bolivarianische Revolution vertiefen. Sein Ziel sei die Transformation der Gesellschaft in Richtung eines Sozialismus des 21. Jahrhunderts. Ein wichtiges Vorhaben der neuen Regierung ist die Wiederverstaatlichung der in den 80er und 90er Jahren im Zuge einer neoliberalen Politik privatisierten Betriebe und Ölfelder. Präsident Chávez hatte im Februar 2006 angeordnet, dass ausländische Firmen mindestens 60 Prozent ihrer Anteile in Gemeinschaftsunternehmen mit der PDVSA einbringen müssen. Die Firmen Exxon Mobil und Conoco Phillips hatten sich geweigert, eine Mehrheit ihrer Anteile in Gemeinschaftsunternehmen mit dem staatlichen Konzern Petroleos de Venezuela (PDVSA) einzubringen. Das widerspreche dem von Präsident Hugo Chávez im Februar erlassenen Dekret zur Verstaatlichung der Ölindustrie. Die Konzerne müssten deshalb das Land verlassen. Eine Entschädigung werde es nicht geben, denn vor der Verstaatlichung hatten vor allem ausländische Firmen die Ölvorkommen ausgebeutet. Venezuela ist einer der zehn größten Ölproduzenten der Welt. Rund die Hälfte der Produktion wird in die USA exportiert.
Evo Morales ,* 26. Oktober 1959 in Isallavi ist indigener Anführer der sozialistischen bolivianischen Partei Movimiento al Socialismo (MAS) und der Bewegung für die Rechte der Coca-Bauern. Schon im ersten Wahlgang im Dezember 2005 errang Evo Morales die absolute Mehrheit der Stimmen (54 %). Bei seiner Vereidigung am 22. Januar 2006, der indigene religiöse Zeremonien vorausgegangen waren, rief er dazu auf, "500 Jahre Diskriminierung zu beenden". Anfang Mai 2006 leitete Morales in Erfüllung eines Wahlversprechens die Verstaatlichung des Erdöl- und Erdgassektors in Bolivien ein. Er erließ ein Dekret, das die ausländischen Gesellschaften verpflichtet, ihre gesamte Produktionskette innerhalb von sechs Monaten der staatlichen Ölgesellschaft zu unterstellen. Nach eigenen Aussagen betrachtet Evo Morales Fidel Castro als "Symbol für den Wandel zu einem neuen Südamerika".
E. Pfeifer machte u. a. anhand der Lebensläufe der Präsidenten deutlich, warum diese und die Entwicklung in deren Ländern den USA ein Dorn im Auge ist. Chavez und Morales haben unmittelbar nach ihrer Wahl den Bürgern des Landes, aber vor allem den ausländischen Interessenten am Erdöl klar gemacht, dass dieser wichtige Rohstoff nicht mehr zu Spottpreisen, jedoch zum Nutzen des Volkes zum Verkauf ansteht. Dies hat die imperiale USA schwer getroffen und zu einigen Handlungen geführt, die die Völker und ihre Präsidenten entzweien sollten. Dies ist jedoch nicht gelungen - im Gegenteil: endlich profitieren die Länder Venezuela und Bolivien von den Schätzen ihrer Heimat. Gewissermaßen ist die Politik der beiden Staatspräsidenten ein heftiger Gegenwind für die USA-Strategie im lateinamerikanischen Raum. Chavez und auch Morales wollen ihre Länder auf friedlichem Wege in das "21. Jahrhundert des Sozialismus" führen. Die Zukunft wird zeigen, ob diese Absicht verwirklicht wird. Die Linken in Europa verfolgen mit Spannung diese Entwicklung.
Die Teilnehmer der Beratung des Ortsverbandes waren sich einig, viel Neues über Lateinamerika erfahren zu haben. Danke, Elonora!

Am Anfang der Beratung hatte sich der Ortsverband für die Bildungsveranstaltung des Stadt-vorstandes zum Thema "Kinderarmut" am 10.12.2007, ab 15:00 Uhr ausgesprochen.

D. Leusche
Vorsitzender des OV

Juli 2007

"Hoffnungen der Wähler erfüllen"

Am 26. Juni hat der Ortsverband Stadtfeld seine Beratung durchgeführt und dabei den Fusionsparteitag zur "Die Linke" ausführlich ausgewertet. Ca. 25 Genossinnen und Genossen waren der Einladung gefolgt. Um es gleich am Anfang zu sagen: Die Auswertung war kritisch, offen, auf die Zukunft gerichtet, aber auch teilweise gegensätzlich.
Zunächst ging der Vorsitzende des Ortsverbandes auf den vor allem deutschen Pressespiegel und die "lauten Wortmeldungen der Politiker aller Farben" zu diesem wahrhaft europäischen Ereignis ein. An diesen Äußerungen konnte sehr gut "festgemacht" werden, welche Wirkung die Vereinigung zu einer deutschen linken Partei (sehr weit links von der SPD) erwarten lässt. Hysterie und Verketzerung von Oskar Lafontaine kennzeichneten die Presseinhalte und Wortmeldungen - insbesondere von G. Westerwelle. Schon an diesem Tag wurde festgestellt, dass zu diesem Ereignis bald keine Wortmeldungen mehr kommen, aber die Auseinandersetzung beginnen wird. Dem alten Sprichwort "Die Hunde bellen, aber die Karawane zieht weiter" war nichts mehr hinzuzufügen.
Wichtiger für die neue Partei ist es, die Hoffnungen von Millionen Wählern zu erfüllen. Das war die Botschaft vom KO-Vorsitzenden O. Lafontaine. Dazu kommt auf die Partei eine Menge Arbeit zu, denn die Fusion war eine (wenn auch schwierige) organisatorische Arbeit. Nun heißt es täglich, inhaltliche Arbeit zu leisten. Für die Magdeburger Organisation wird es wichtig sein, einen sehr aktiven Wahlkampf 2008 (Kommunalwahl, OB-Wahl) zu führen, der "rechte Kandidaten" aus der NPD verhindert und eine wieder starke Fraktion der Partei "Die Linke" ermöglicht. Dafür wollen sich die Mitglieder des OV intensiv einsetzen - trotz gestiegenen Alters der Mitglieder der Partei.
Übrigens fand ich es wohlwollend, dass Oskar Lafontaine in seiner Rede die guten Traditionen linker Bewegung "angefangen vom Sozialistengesetz über die Gründung der SPD, später KPD, die Nazidiktatur (die eine geschlossene linke Partei bzw. Abwehr des Faschismus verhinderte) bis zu den Fehlern der SED-Führung in der DDR" darstellte.
Ich bin überzeugt, die neue Partei wird es besser machen, aber nicht allein durch ihre Führung, sondern durch ihre Mitglieder.

D. Leusche, Vorsitzender OV

Termine

13. November 2007 // Stadtparteitag

2. Tagung
des 1. Stadtparteitages
16.30 bis ca. 20.00 Uhr
Mitteilungen

Mitteilungen des Stadtvorstandes

Arbeitsplan 1/2006 (in Arbeit)
vom 23.11.2004
vom 24.11.2004
vom 18.1.2005
Stadtvorstand

DIE LINKE. Stadtvorstand Magdeburg

Postadresse:
Ebendorfer Straße 3
30108 Magdeburg

Telefon: 0391/7324960
Mail: stadtvorstand@
dielinke-magdeburg.de

Sprechzeiten:

Montags: 13:00 bis 16:00 Uhr
Mittwochs und Freitags: 10-13 Uhr
KIZ

DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Kommunikations- und InformationsZentrum

Ebendorfer Straße 3
39108 Magdeburg
Tel.: (0391) 732 49 61
E-Mail: kiz@dielinke-lsa.de

Öffnungszeiten:

montags bis donnerstags
von 10 bis 18 Uhr

freitags
von 10 bis 15 Uhr

Im KIZ für unsere Mitglieder und Interessierte:

Gründungsdokumente der Partei DIE LINKE.