23. November 2004

In neuer Verantwortung für soziale Gerechtigkeit

„Alle Kraft für ein lebenswertes Magdeburg, eine weltoffene Stadt für Jung und Alt, sozial, gerecht und kulturvoll", das war und bleibt auch nach der 1. Tagung des 12. Parteitages der PDS Magdeburg ein Grundsatz für die Arbeit des Stadtverbandes. Die demokratischen Sozialistinnen und Sozialisten sind in Magdeburg eine Kraft, mit der sich für immer mehr Menschen große Hoffnungen verknüpfen.

Mit diesem Absatz beginnt der Leitantrag, der am letzten Samstag auf dem Stadtparteitag von einer überwältigenden Mehrheit beschlossen wurde. Genau diesen Leitantrag umzusetzen wird die Aufgabe des neu gewählten Stadtvorstandes sein. Es geht dabei um die Verantwortung der PDS gegenüber ihren Wählerinnen und Wählern, die in der PDS gerade vor der im Sommer entfachten Diskussion über soziale Gerechtigkeit eine echte Alternative zur Bundes- und Landesregierung sehen und uns auch vor Ort in der Kommune Kompetenz zusprechen. Sie haben ihr Vertrauen am 13. Juni in uns gesetzt, dieses gilt es nun zu erfüllen. Der neu gewählte Vorstand steht dabei in der Verantwortung, die im Stadtverband vorherrschenden Kompetenzen zu bündeln und effektiv in politische Arbeit umzusetzen. Dabei wird es im nächsten Jahr vor allem um die aktive Unterstützung des Volksentscheides zur Kinderbetreuung, die entsprechende bildungspolitische Begleitung des 60. Jahrestages der Zerstörung Magdeburgs und der Befreiung vom Hitlerfaschismus und um die kritische Begleitung der HARTZ IV - Gesetze gehen. Zur Unterstützung dieser Vorhaben bedürfen wir neuer Handlungsformen im Stadtverband. Wir benötigen aktive GenossInnen, die bereit sind, sich inhaltlich und organisatorisch in thematischen Arbeitsgruppen einzubringen (z.B. Sozialpolitik, Wirtschaftspolitik, Parteireform, Öffentlichkeitsarbeit und Mitgliedergewinnung). Am 15.11.04 fand bereits eine gemeinsame Sitzung der Stadtratsfraktion mit der Stadtvorsitzenden statt, in der über die ersten Konsequenzen nach dem Stadtparteitag gesprochen wurde und Verantwortlichkeiten festgelegt wurden. Ziel ist vor allem eine intensive politische Zusammenarbeit von Fraktion und Vorstand, um das Bild der PDS in der Öffentlichkeit zu stärken.

Der neu gewählte Stadtvorstand wird sich am 23.11.04, 18.00 Uhr zu seiner ersten Sitzung in der Ebendorfer Straße 3 treffen. Interessierte GenossInnen sind dazu herzlich eingeladen.

Der beschlossene Leitantrag liegt im KIZ für alle Interessierten zur Information aus.

Eva von Angern, Stadtvorsitzende