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Mitteilungen des Stadtvorstandes
24. November 2004

Bericht von der Stadtvorstandssitzung

Der auf dem 12. Stadtparteitag neu gewählte Stadtvorstand traf sich am 23. November zu seiner ersten Sitzung. Zu Beginn erfolgte eine Auswertung des Parteitages und der Darstellung in der Presse. Der Stadtvorstand wird jeden 2. Dienstag im Monat öffentlich beraten.
Zwischen den Sitzungen treffen sich die Vorsitzende und ihre Stellvertreter zur Vorbereitung der Vorstandsberatungen. Die Beratung des Stadtvorstandes mit den BO-Vorsitzenden werden wie bisher alle sechs Wochen stattfinden. Es wurde festgelegt, dass jeweils drei Mitglieder des Stadtvorstandes an diesen Beratungen teilnehmen. Für den Arbeitsplan 2005 wurden durch die Vorsitzende eine Reihe von Vorschlägen vorgelegt, welche durch alle Mitglieder des Vorstandes zu ergänzen sind, damit der Arbeitsplan am 14. Dezember beschlossen werden kann. Die Grundlage für die Arbeit des Stadtvorstandes ist der durch den Stadtparteitag beschlossene Leitantrag sowie das Kommunalwahlprogramm. Für die Wahlbereiche 1 bis 10 wurden Verantwortlichkeiten festgelegt, um gemeinsam mit den Wahlkreisaktivs und den BOen zu einer besseren und kontinuierlichen Zusammenarbeit zu kommen. Eine erste Auswertung soll Anfang März erfolgen. Bezüglich der Öffentlichkeitsarbeit wurde festgelegt, das in PDS aktuell regelmäßig über die Arbeit des Stadtvorstandes berichtet wird. Die Öffentlichkeitsarbeit über das Internet ist unbedingt zu verbessern, vor allem ist die Aktualität zu gewährleisten. Hierbei sind auch die AG wie z. B. LISA einzubeziehen. Die Mitgliedergewinnung ist nach wie vor Aufgabe des Stadtvorstandes, aber auch für jedes PDS-Mitglied. Die „Neumitglieder“ sind ihren Interessen entsprechend in die Arbeit des Stadtverbandes einzubeziehen. Die Bildung von thematischen Arbeitsgruppen und deren Verknüpfung mit den Arbeitsgruppen der Stadtratsfraktion wird angestrebt. Ein Treffen mit dem Regionalmitarbeiter soll viermal jährlich stattfinden.
Der Besetzung der Geschäftsstelle mit Detlef Schwartz wurde zugestimmt.
Die Öffnungszeiten werden zunächst jede Woche in PDS aktuell veröffentlicht.
Es wird darauf hingewiesen, dass Anliegen von Mitglieder des Stadtverbandes und von Bürgern nur während dieser Zeiten entgegengenommen werden können. Für die einzelnen Sachgebiete wurden SprecherInnen festgelegt. Diese sollen eng mit den SprecherInnen der Fraktion zusammenarbeiten. Unsere wichtigste aktuelle Aufgabe ist die Unterstützung des Volksentscheids zur Kinderbetreuung. Es ist ein Wahlkampf, der neben personeller Unterstützung auch Geld braucht. Der Stadtvorstand bewilligte dafür 500 €. Daneben wird in den BO um weitere Spenden gebeten. Die Landesregierung will 500.000 € für eine Kampagne gegen den Volksentscheid aufwenden.
Wir sollten alles tun, was in unseren Kräften steht, damit der Volksentscheid erfolgreich endet.


Karin Meinecke
Mitteilungen