18. Januar 2005
Wichtige Punkte waren der Finanzplan, der Volksentscheid und die Auswertung der Veranstaltungen zum 16. Januar.
In seiner Beratung stellte der Stadtvorstand fest, dass der Haushaltsplan auf der Einnahmenseite unausgeglichen ist. Auf Grund der noch unklaren Abführungen an den Landesverband, konnte nur ein vorläufiger Haushaltsplan beschlossen werden. Der Stadtvorstand hofft, dass die Zuarbeit des Landesvorstandes schnellstens erfolgt, um auf der nächsten Sitzung den Haushaltsplan zu bestätigen.
Im Rahmen der Stadtvorstandssitzung wurde über noch bevorstehende Veranstaltungen und Informationsstände zum Volksentscheid am 23. Januar informiert und gebeten an diese teilzunehmen, insbesondere an der Abschlussveranstaltung am 21. Januar.
Die Aktionen gegen den Nazi-Aufmarsch am 15. Januar wurden als Erfolg bewertet. War es doch möglich, dass die Demonstration der Nazis nicht durch die gesamte Innenstadt führte. Positiv war, dass sich viele BürgerInnen, unter ihnen nicht gerade wenige PDS Mitglieder, an den unterschiedlichsten Aktionen beteiligten. Auffallend war es, dass sich die PDS als einzige Partei mit einer eigenen Aktion beteiligte und somit die Route der Nazis beschnitten werden konnte. Beschämend war, dass es den Nazis am 16. Januar wiedermal gelang zwei Kränze auf dem Westfriedhof abzulegen. Altere BürgerInnen beschwerten sich zurecht, dass der Kranz der PDS mit der Aufschrift "Nie wieder Faschismus" weit außen lag und der der Nazis sehr zentral. Der Stadtverband wird sich auch an der Gedenkveranstaltung im Rahmen des 27. Januar an der Gedenkstätte für das ehemalige Lager Magda in Rothensee beteiligen.
Zur Parteireform wird es einen Fragebogen geben, welche an die Basisorganisationen ausgereicht wird. Hier sollen Vorschläge zur späteren Arbeit gemacht werden, unter anderem sollen bestehende Kooperationen aufgezeichnet werden. Um den Arbeitsplan kontinuierlich fortzuschreiben sind die Basisorganisationen gebeten alle Termine an den Stadtvorstand weiterzuleiten.
Zum Schluss wurde noch über die Besetzung des Stadtvorstandsbüro geredet, da der Genosse Schwarz hierfür nicht mehr zur Verfügung stehen kann. Die Öffnungszeiten des Stadtvorstandes werden in Zukunft durch Angela Sulies ehrenamtlich abgesichert.
Dennis Jannack
Stadtvorstand beriet
Am 18. Januar kam der neugewählte Stadtvorstand zum nunmehr dritten Mal zusammen.Wichtige Punkte waren der Finanzplan, der Volksentscheid und die Auswertung der Veranstaltungen zum 16. Januar.
In seiner Beratung stellte der Stadtvorstand fest, dass der Haushaltsplan auf der Einnahmenseite unausgeglichen ist. Auf Grund der noch unklaren Abführungen an den Landesverband, konnte nur ein vorläufiger Haushaltsplan beschlossen werden. Der Stadtvorstand hofft, dass die Zuarbeit des Landesvorstandes schnellstens erfolgt, um auf der nächsten Sitzung den Haushaltsplan zu bestätigen.
Im Rahmen der Stadtvorstandssitzung wurde über noch bevorstehende Veranstaltungen und Informationsstände zum Volksentscheid am 23. Januar informiert und gebeten an diese teilzunehmen, insbesondere an der Abschlussveranstaltung am 21. Januar.
Die Aktionen gegen den Nazi-Aufmarsch am 15. Januar wurden als Erfolg bewertet. War es doch möglich, dass die Demonstration der Nazis nicht durch die gesamte Innenstadt führte. Positiv war, dass sich viele BürgerInnen, unter ihnen nicht gerade wenige PDS Mitglieder, an den unterschiedlichsten Aktionen beteiligten. Auffallend war es, dass sich die PDS als einzige Partei mit einer eigenen Aktion beteiligte und somit die Route der Nazis beschnitten werden konnte. Beschämend war, dass es den Nazis am 16. Januar wiedermal gelang zwei Kränze auf dem Westfriedhof abzulegen. Altere BürgerInnen beschwerten sich zurecht, dass der Kranz der PDS mit der Aufschrift "Nie wieder Faschismus" weit außen lag und der der Nazis sehr zentral. Der Stadtverband wird sich auch an der Gedenkveranstaltung im Rahmen des 27. Januar an der Gedenkstätte für das ehemalige Lager Magda in Rothensee beteiligen.
Zur Parteireform wird es einen Fragebogen geben, welche an die Basisorganisationen ausgereicht wird. Hier sollen Vorschläge zur späteren Arbeit gemacht werden, unter anderem sollen bestehende Kooperationen aufgezeichnet werden. Um den Arbeitsplan kontinuierlich fortzuschreiben sind die Basisorganisationen gebeten alle Termine an den Stadtvorstand weiterzuleiten.
Zum Schluss wurde noch über die Besetzung des Stadtvorstandsbüro geredet, da der Genosse Schwarz hierfür nicht mehr zur Verfügung stehen kann. Die Öffnungszeiten des Stadtvorstandes werden in Zukunft durch Angela Sulies ehrenamtlich abgesichert.
Dennis Jannack